Garmin und Navico legen 3-jährigen Rechtsstreit bei

Der mehrjährige Patentstreit zwischen Navico, dem Giganten für Schiffselektronik und Garmin, konnte endlich beendet werden. Nach einer holprigen Zeit mit mehrfachen Patentverletzungen sind künftig sogar Kreuzlizenzierungen angestrebt…

Garmin International Inc. und Navico, der weltweit bedeutendste Hersteller von Schiffselektronik sowie Muttergesellschaft der Marken Lowrance, Simrad und B&G haben einen 2014 begonnenen Rechtsstreit um Patentverletzungen im Bereich von Sonartechnologiepatenten konstruktiv beenden können.

Was bisher geschah:

Im Dezember 2015 hat die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) entschieden, dass Garmin’s DownVu Sonarsysteme gegen Navico’s DownScan-Imaging Patente verstoßen. Garmin hatte damit ein zweites Mal innerhalb von nur 2 Wochen gegen Sonartechnolgiepatente verstoßen. Die Entscheidung der ITC verbot Garmin den Import, Verkauf, die Werbung sowie jegliche Formen der Unterstützung von Vertreibern oder Einzelhändlern bezüglich der DownVu-Produkte, welche gegen Sonartechnologiepatente verstoßen. Dies schloss die Produkte echo, echoMAP und GPSMAP sowie entsprechende Echolotgeber mit ein. Gleichzeitig wurde die Zoll- und Grenzschutzbehörde der Vereinigten Staaten (CBP) angewiesen den Import dieser Produkte in die USA zu verhindern.

Quelle: Garmin-Fishing.com – Bäume und Boden unterhalb des Bootes

Gekrümmt: Patentverletzung. Kein Echolot unterhalb: Nachteil.

Ein großer Streitpunkt war der Echolotgeber, welcher direkt unter dem Boot angebracht wurde. Während andere Hersteller von Sonargeräten die nötigen Patente für diese Navico-Erfindung kauften, versucht Garmin mit „Design around“-Lösungen seine Produkte weiterhin am Markt verkaufen zu können. Garmin’s Lösung waren seitlich angebrachte jedoch nach unten gekippte Geber. Doch diese wurden von der USITC offiziell als weiterer Verstoß bezüglich der Patentstreitigkeiten angesehen. 2017 gewann Navico hierbei den dritten Fall in dieser Debatte woraufhin Garmin 37 Millionen US-Dollar Strafe zahlen sollte.

Um auf Nachteile hinzuweisen, die Nutzer von Garmin’s (erneut) patentrechtlich angepassten ClearVu Produkten erleben würden, hatte Navico Anfang 2017 sogar ein Vergleichsvideo zwischen einem Lowrance DownScan Imaging und einem Garmin ClearVu online gestellt (siehe unten). Da die Patente für einen Echolotgeber direkt unter dem Boot bei Navicon lagen, nutzte Garmin’s Clear Vu nur noch seitlich angebrachte Echolotgeber. Dies führte jedoch zu im Video dargestellten Informationsverlusten und damit einer verminderten Aussagefähigkeit zur Bodenbeschaffenheit und dem Verbleib von Fischen.

Quelle: lowrence.com – Boden mit Gestein unterhalb des Bootes

Rechtsstreit erfährt positiven Ausgang. Ende gut, alles gut?

Mittlerweile konnten die Streitigkeiten sogar konstruktiv beendet werden. Der 3 Jahre währende Rechtsstreit bezüglich der Sonar- und Autopiloten wurde beigelegt. Teil der getroffenen Vereinbarung sind auch Richtlinien für zukünftige Kreuzlizenzierungen von Patenten und weiterem geistigen Eigentum. Kreuzlizenzierungen beschreiben dabei eine wechselseitige Erlaubnis die Patente der jeweiligen anderen Partei nutzen zu können. Somit profitieren beide Unternehmen davon, in dem sie Innovationen zeitnah auf den Markt bringen und dem Kundenstamm gleichzeitig noch mehr bieten können.

Stimmen beider Unternehmen:

Leif Ottosson, CEO von Navico: „Die Erforschung und Entwicklung von bahnbrechenden Technologien wie unserem DownScan-Echolot ist das Herzblut unseres Geschäfts und der Schiffselektronik-Industrie. Wir freuen uns sehr über diesen Beschluss, der Richtlinien für die zukünftige Kreuzlizenzierung von Technologien zugunsten der Kunden enthält.“

Cliff Pemble, President und CEO von Garmin: „Es sind spannende Zeiten, da neue Technologien den Marinemarkt enorm vorantreiben. Mit der erzielten Einigung können wir unsere Energie nun voll und ganz in die Entwicklung und Bereitstellung von noch mehr Innovationen stecken.“

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