Blitzerwarner bald legal?

Union und FDP wollen das Nutzungsverbot von Blitzerwarnern kippen …
Urheber: Penant at Wikipedia

Sind Blitzerwarner in Navigationssystemen erlaubt?

Bislang bewegen sich die Nutzer solcher Systeme in einer Grauzone: der Vertrieb und Besitz von Blitzerwarnern ist in Deutschland erlaubt, das „betriebsbereite Mitführen während der Fahrt“ ist jedoch eine Ordnungswidrigkeit.
Erlaubt ist z.B. die Nutzung vor der Fahrt. Allerdings ist die Durchsetzung des Verbotes schwierig und somit sind keine Fälle einer Verfolgung dieser Ordnungswidrigkeit bekannt.

Von einer einheitlichen Verordnung ist man in Europa weit entfernt. Die Schweiz und Frankreich z.B. haben die Nutzung streng untersagt und setzen das Verbot konsequent durch. Viele Länder jedoch haben entsprechende Verbote bereits aufgehoben. Auch in Deutschland beginnt nun ein Umdenken. Politiker von CDU und FDP wollen sich für die Aufhebung des Verbotes einsetzen. Mit einem Antrag im Bundestag will die Union das Blitzerverbot nun kippen.

Kritik an dem Vorstoß von Union und FDP, zu dem laut dpa-Informationen noch keine Pläne vorliegen, kommt jedoch von Seiten der Grünen und der Polizei. Bernhard Witthaut, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, ist der Meinung, dass es immer Unfallschwerpunkte geben wird und diese auch nicht angekündigt werden sollten. Bei Anwohnern, die oft die gleiche Strecke fahren, seien die Kontrollen sowieso bekannt. Aus Sicht des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann sei eine unangekündigte Geschwindigkeitsüberwachung notwendig, weil etliche Autofahrer Tempolimits gezielt missachten. „Wer Warngeräte zulassen will, macht sich zum Komplizen der Regelverletzer“ sagte er gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

Der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic will sein Vorhaben, die Straßenverkehrsordnung entsprechend zu ändern, jedoch durchsetzen, „das strikte Verbot von Radarwarnern in Navigationsgeräten ist nicht mehr zeitgemäß„. Er fordert das Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer bei der Flensburger-Punktereform auch die Regelung für Blitzerwarner überprüfen müsse.

Wir sind der Meinung:

Blitzerwarner sind mittlerweile in nahezu beliebiger technischer Bauart verfügbar. Als Standalone Blitzerwarner wie z.B. den POI-Pilot 5000, als App für Smartphones oder als Blitzer POIs für mobile Navigationssysteme. Ziel der Überwachung ist es, die Geschwindigkeit an Unfallschwerpunkten zu reduzieren. Das wird durch Blitzerwarner effektiv erreicht. Nicht zuletzt durch die vielen mobilen Blitzer vermittelt kein aktueller Blitzerwarner das Gefühl absoluter Sicherheit und verführt daher keineswegs zum Rasen. Im Gegenteil, jede Warnung vor einem Blitzer erinnert den Nutzer an die ständige Gefahr und führt zu einer bewussteren Wahrnehmung der erlaubten und eigenen Geschwindigkeit. Ein Blitzerwarner versetzt den Nutzer in den Status eines Ortskundigen und verhindert die Abzocke an bestimmten Stellen.

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