Apple gegen Motorola – Patentklage abgelehnt

US-Bundesrichter sind es leid, Richter Richard Posner weist Patentklage ab …
Quelle: Wikipedia

In der letzten Zeit häuften sich die Patentklagen, mittlerweile kann man sogar von einer neuen Modeerscheinung sprechen. In 90% der Fälle ist Apple in den Patentstreitigkeiten involviert. Jetzt sorgt nicht ein neu entfachter Patentkrieg für Schlagzeilen, sondern Richard Posner, US-Bundesrichter, der vorerst sämtliche Klagen ablehnt.

Posner spricht von einer Funktionsstörung im US-Patentsystem, betitelt Apples Vorhaben als „albern“ und gibt auch Motorola ein entsprechendes Signal. Geht es nach Posner, so hat weder Apple, noch Motorola einen Schaden durch die angeblich verletzten Patente erlitten. Detaillierte Erläuterungen möchte Richter Posner bald veröffentlichen, er ordnete jedoch an, dass keine der Patentklagen erneut vorgeführt werden dürfen.

Die Konkurrenz zieht nach

Nicht nur Apple hat in der letzten Zeit zahlreiche Klagen eingereicht, auch Microsoft, HTC, Samsung und Google haben sich der Patent-Schlacht angeschlossen. Motorola soll es allerdings gerade etwas übertrieben haben, den Berichten zur Folge soll Motorola horrende Lizenzgebühren für ihre Patente verlangen, außerdem stellen sie sich wertvoller dar als sie wirklich sind, so US-Richter James Robart. Das würde nur die Aussagen von US-Bundesrichter Posner unterstreichen, bleibt abzuwarten was aus den Streithähnen wird, eins ist sicher, die Profitgier treibt die Hersteller an und schenken wird sich dort niemand etwas.

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