Apple reicht Beschwerde gegen Motorola ein

Apple wirft Motorola in einer Beschwerde an die EU-Kommission vor Patente nicht nach den FRAND-Richtlinien zu vergeben…

Apple hat eine Beschwerde bei der EU-Kommission gegen Motorola Mobility eingereicht. Der iPhone Hersteller behauptet, dass Motorola nicht bereit sei, grundlegende Standardpatente gemäß FRAND-Verpflichtung zu lizenzieren.

Motorola verfügt über eine Vielzahl an Patenten, an denen auch Apple interessiert ist. Allerdings scheint Motorola die Lizenzierung der Patente zu erschweren und nicht an die FRAND-Bedingungen zu halten. FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) sieht vor, dass Patente zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen gehandelt werden müssen.

Konkret geht es um eine Lizenzvereinbarung mit dem Chip-Hersteller Qualcomm, die Motorola kündigen möchte. Apple als indirekter Lizenznehmer könnte so nicht mehr von den Patenten profitieren und wirft Motorola eine diskriminierende Patentvergabe vor.

Motorola-Sprecherin Jenniger Erickson sieht das anders und erklärt, dass der Konzern bereit sei, mit Apple über die Nutzung der eigenen Patente zu verhandeln. Motorola habe „langjährige Erfahrungen mit der Lizenzierung unserer Patente zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen und wir bieten dies auch Apple an„.

Motorola müsste nun gegenüber der EU-Kommission auf die Vorwürfe reagieren und eine Stellungnahme zur Apple Beschwerde abgeben. Laut dem Blog Foss Patents, könnte die EU-Kommission bereits in einige Monaten mit einer formellen Untersuchung der Vorwürfe beginnen.

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