Apple erzielt Zwischensieg im Patentstreit mit HTC

Apple gewinnt in zweiter Instanz über HTC. Eine endgültige Entscheidung ist allerdings nocht nicht gefallen, könnte aber weitreichende Folgen mit sich bringen…

Apple gewinnt in zweiter Instanz über HTC. Eine endgültige Entscheidung ist allerdings nocht nicht gefallen, könnte aber weitreichende Folgen mit sich bringen...Im Patentstreit mit Apple muss HTC eine erste Niederlage hinnehmen. Das Verwaltungsgericht der US-Handelsbehörde ITC gab zwei Vorwürfen Apples recht und bestätigte, dass HTC mit einigen seiner Produkte Patente verletze. Allerdings ist diese Entscheidung nicht endgültig und muss abschließend noch von einer Kommission überprüft werden.

HTC reagiert gelassen

Eine negative Entscheidung des ITC hätte ein Importverbot von HTC Geräte mit dem Android Betriebessystem zur Folge. HTC selbst sieht die Angelegenheit aber eher gelassen: „Wir sind darauf eingestellt, uns mit allen Mitteln zu wehren“, sagte Justiziarin Grace Lei „Wir sind davon überzeugt, dass wir alternative Lösungen parat haben für die Themen, die Apple aufgebracht hat“, sagt sie.

Die Finale Entscheidung des ITC wird im Dezember erwartet. Um einen möglichen Verkaufsstopp der eigenen Geräte zu umgehen müssten die Taiwanesen Änderungen an ihren Geräten vornehmen, was laut Patentexperte Florian Müller schwierig wird, denn dies würde einige fundamentale Technologieänderungen bedürfen.

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