IPCom klagt gegen HTC

IPCom erhebt Anklage wegen Patentverletzungen und droht dem Smartphone Hersteller einen Verkaufsstopp durchzusetzen…

IPCom erhebt Anklage wegen Patentverletzungen und droht dem Smartphone Hersteller einen Verkaufsstopp durchzusetzen...Der bayerische Patentverwerter IPCom droht dem Smart- phone Hersteller HTC damit, den Verkauf seiner Geräte wegen fortgesetzter Patentverletzung untersagen zu lassen.

Betroffen davon seien alle HTC-Geräte, die von Netzbetreibern wie T-Mobile, Vodafone oder O2 unter eigener Marke verkauft werden, also auch das Google Handy G1.

Dem Vorgehen liegt ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009 (Akten- zeichen 7 O 94/08) zu Grunde. Es bestätige die Verletzung von Serie 100 genannten Patenten seitens HTC, die zwingend für den Betrieb von UMTS-Telefonen notwendig sind. IPCom-Geschäftsführer Gerhard Frohwitter behält sich vor das Urteil vollstrecken zu lassen, sollte HTC jetzt nicht an den Verhandlungstisch kommen. Wir fangen an, sobald wir erkennen müssen, dass HTC nicht bereit ist, ernsthaft mit uns zu verhandeln, so Frohwitter weiter.

Neben HTC habe man in der vergangenen Woche in Hamburg ebenfalls eine Anklage gegen den Hersteller des Android Betriebssystems Google erhoben. Nach Auffassung von IPCom sei Google technisch verantwortlich und habe ein bestimmtes technisches Verhalten der Hardware bei HTC in Auftrag gegeben. Das Unternehmen habe auf Anfragen von IPCom nie reagiert.

In gleicher Sache hatte IPCom bereits 2008 Nokia auf Schadenseratz in Milliardenhöhe verklagt Das Landgericht Mannheim hat in diesem Fall aber noch nicht entschieden. Derweil wehrt sich Nokia gegen die Forderungen der Firma aus Pullach bei München.

Zur Beweissicherung lieferte HTC in der vergangenen Woche von jedem seiner Telefon- modelle ein Exemplar bei der Messe-Polizeiwache der CeBIT in Hannover ab. Solche Hinter- legungen seien in zivilrechtlichen Verfahren absolut üblich und eine freiwillige Hinterlegung betonte Oberstaatsanwalt Uwe Görlich von der Staatsanwaltschaft Hannover.

pocketnavigation.de Meinung:
Die Drohung den Verkauf von HTC Geräten untersagen zu wollen ist wohl nur ein Mittel um HTC unter Druck zu setzen. IPCom hätte wenig davon, wenn HTC zukünftig nicht mehr auf die eigenen Patente zurückgreifen würde.

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