Apple verliert Patentschutz für Entsperrgesten auf Mobilgeräten

Apple verliert in Deutschland das Patent für Entsperr-Gesten auf Mobilgeräten, nachdem Samsung und Motorola die Prüfung des Patents gefordert hatten …

Apple EntsperrgesteApples Patent, das mit dem Titel „Unlocking a device by performing gestures on an unlock image“ im europäischen Patentregister unter dem Nummer EP1964022 eingetragen ist, wurde vom Bundespatentgericht in Deutschland für ungültig erklärt.

Das Gericht argumentierte, dass das Patent keine Lösung für ein technisches Problem darstelle und die beschriebene Maßnahme zur Freigabe des Telefons somit nicht-technisch sei. Diese Entscheidung richtet sich ganz nach den Patentrichtlinien in Europa, welche den Fokus auf die Technizität einer Erfindung, demnach das technische Kriterium zur Lösung eines technischen Problems, legen.

Apples Patent beschreibt ein Verfahren, mit dem Mobilgeräte durch Wischgesten auf dem Sperrbildschirm entsperrt werden können und somit verhindert wird, dass Inhalte und Funktionen des Gerätes durch einen ungewollten Druck auf den Einschaltknopf freigegeben werden.

Ursprünglich hatte Apple dieses Patent in mehreren Klagen gegen Samsung und Motorola eingesetzt, da sie dagegen verstoßen haben sollen. Die Konkurrenten gingen schließlich gegen das Patent in Revision, worauf nun Apple die Möglichkeit hat, vor dem Bundesgerichtshof in Berufung zu gehen.

Die Entsperr-Technik für iOS-Geräte über einen virtuellen Schieberegler auf dem Bildschirm ist eine der bekanntesten Funktionen seit dem Start der ersten Apple Smartphones. Doch viele andere Smartphone-Hersteller bieten inzwischen ohnehin andere Entsperr-Gesten an.

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