Erwirkt Microsoft eine Google Maps Sperrung in Deutschland?

Google Maps soll ein Patent von Microsoft verletzen. Klage vor dem Landgericht in München eingereicht …

Microsoft_GoogleMit seinem Kartendienst Maps soll Google ein Patent von Microsoft verletzen, weshalb nun Klage vor dem Landgericht in München eingereicht wurde. Der Streit könnte womöglich dazu führen, dass der Suchmaschinengigant Nutzern aus Deutschland den Zugang zu Google Maps verwehren muss.

Wie der Patentexperte Florian Müller berichtet, versucht Microsoft den Google Kartendienst per einstweilige Verfügung sperren zu lassen. Sollte das Gericht die Vorwürfe von Microsoft für richtig erachten, müsste Google Maps für deutsche IP-Adressen gesperrt werden. Ebenso dürften dann die mobilen Karten Apps von Google nicht mehr in Deutschland angeboten werden.

Microsoft beklagt eine Verletzung des Patentes EP0845124 das „ein Computersystem zum Identifizieren lokaler Hilfsquellen und Verfahren hierfür“ beschreibt. Aus Googles Sicht sei das Patent zu allgemein gefasst. Die Ansicht des Unternehmens, dass eine parallel laufende Gültigkeitsprüfung des Patents wahrscheinlich für ungültig erklärt werden, teilen die Richter bislang nicht. Laut Florian Müller hatte das Gericht bereits angedeutet, dem Kläger Microsoft gewogen zu sein.

Eine Entscheidung im aktuelle Patentstreit zwischen Google und Microsoft will das Gericht in zwei Monaten fällen. Mit eigenem Einlenken könnte Google dies bereits vorher herbeirufen: „Wir hoffen weiter auf eine Lizenzvereinbarung, um die gegenwärtigen Streitigkeiten zu beenden.“ sagte ein Microsoft Sprecher.

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