Patentstreit: Landgericht Mannheim weist Klagen von Apple und Samsung zurück

Landgericht Mannheim entscheidet die nächsten Runde des Patentstreits zwischen Apple und Samsung für Unentschieden…

Das Landgericht Mannheim hat am Freitag zwei Klagen im Patentstreit zwischen Apple und Samsung zurückgewiesen. Dabei musste jeweils einer der Rivalen den Kürzeren ziehen.

Apple verletzte keine UMTS-Patente von Samsung

Die Richter wiesen Samsungs Vorwurf zurück, Apple würde ein Patent verletzen in dem es um den Datenfunkstandard UMTS geht. Die Südkoreaner zeigten sich jedoch nicht einverstanden mit der Entscheidung und kündigten an Berufung vor dem Oberlandesgericht in Karlsruhe einlegen zu wollen.

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Samsung umgeht Slid to unlock Patent

Auch Apple musste einen Rückschlag einstecken. Das Unternehmen hatte diverse Firmen verklagt, da diese nach Ansicht von Apple die patentierte „Slide to unlock“-Geste missbrauchen. Das Patent beschreibt das Verfahren, mit dem durch eine Fingerbewegung die Bildschirmsperre der iOS-Geräte aufgehoben wird. Das Gericht sieht keine Verletzung dieser Methode, da Samsung des Entsperren des Bildschirm etwas anders löst als beispielsweise Motorola, die vor zwei Wochen bereits erfolgreich von Apple verklagt worden waren. Laut Patentexperte Florian Müller habe Apple aber noch einer weitere Klage zu diesem Patent gegen Samsung laufen, dabei geht es um ein sogenanntes Gebrauchsmuster.

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