Apple muss Rückschlag in zwei Patentverfahren hinnehmen

Motorola könnte Verkaufsverbot des iPhones und iPads in Deutschland erwirken…

Apples branchenweiter Rundumschlag in Sachen Patentverfahren hat zur Folge, dass einige Hersteller selbst eigene Verfahren gegen den iPhone Hersteller anstreben. In China und Deutschland muss Apple jetzt sogar die ersten Niederlagen hinnehmen und steht möglichen Verkaufsverboten für das iPhone und iPad gegenüber

Motorola erwirkt Urteil gegen Apple

In Deutschland hat der Apple-Konkurrent Motorola am Landgericht in Mannheim ein Patenturteil erwirkt, mit dem der Verkauf des iPhones und iPads in Deutschland untersagt werden könnte. Möglich macht dies ein GPRS-Patent, das von Motorola gehalten wird und von Apple ohne Lizenz verwendet werden soll. Laut dem verhängten Urteil darf Apple keine mobilen Geräte mehr anbieten oder liefern in denen das im Patent festgesetzte „Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem“ zum Einsatz kommt. Apple hat seinerseits bereits weitere Schritte gegen das Urteil angekündigt.

Um das Urteil vollstrecken zu können muss Motorola zuvor allerdings eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro hinterlegen um mögliche Forderungen der Gegenseite bereits im Vorfeld abzusichern. Die von Apple geforderte Summe von zwei Milliarden Euro wurde vom Gericht abgelehnt.

Laut Apple soll es beim Weihnachtseinkauf in Deutschland kein Problem sein ein iPhone oder iPad zu kaufen.

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Keine iPad Namensrechte in China

Eine weitere Niederlage musste Apple in der vergangenen Woche in China hinnehmen. Dort führt das Unternehmen einen Patentstreit mit der Proview International Holdings Limited, die zur Jahrtausendwende im asiatischen Raum einen Computer mit dem Namen i-Pad registrierten. Die Rechte an diesem Namen kaufte Apple 2009 von Proview. Allerdings übersah das im kalifornischen Cupertino ansässige Unternehmen dabei offenbar, dass die übernommenen Namensrechte nicht für China galten. Dort hält weiterhin Proview Technology Shenzen die Rechte am Namen iPad. Dies sah ein Schiedsgericht in Stenzen ähnlich und gab Proview Recht.

Nun fordert das asiatische Unternehmen rund 1,15 Milliarden Euro Schadensersatz von Apple und will außerdem den Verkauf des iPads in China unterbinden lassen. Apple könnte auch versuchen die Namensrechte nachträglich zu erwerben, das setzt allerdings das Einverständnis seitens Proview voraus. Zudem wird sich das Unternehmen den Verkauf des Namens iPad an Apple sicherlich teuer bezahlen lassen.

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2 Kommentare zu “Apple muss Rückschlag in zwei Patentverfahren hinnehmen

  1. Wie man in den Wald hinein ruft, so schallt es mitunter zurück.

    Nachdem Apple mit seinem getürkten, sorry leicht modifizierten Bildern,
    das Samsung Tablet per Geschmackmuster bei uns verboten hat.
    Verwundert es nicht, das Motorola (Google) eben auch mal genauer hinschaut
    was denn hier bei Apple zum Einstz kommt.

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