HTC-Patentklage gegen Apple abgewiesen

Apple erringt einen Sieg im Patentstreit gegenüber HTC. Die US-Handelskommission verkündete am Montag das Urteil…

Bei dieser Patentklage handelt es sich um eine Klage des US-amerikanischen Grafik-Chip Herstellers S3 Graphics gegen Apple.

Nachdem ein US-Richter eine Patentverletzung seitens Apple gegen den Grafik-Experten festgestellt hatte, wurde nun doch, entgegengesetzt der Erwartungen, durch die International Trade Commisson (ITC) in der nächst höheren Instanz darüber entschieden, dass dem nicht so ist. Die vier Patentverletzungen, welche Apple zu Lasten gelegt wurden, konnten nicht bestätigt werden.

Apple geht mit diesem Erfolg nicht nur als Sieger gegen S3 Graphics hervor. Auch der taiwanische Smartphone- und PDA-Hersteller HTC erleidet mit diesem Beschluss einen Rückschlag, denn der Grafik-Spezialist S3 Graphics wird derweil durch HTC aufgekauft und übernommen.

HTC selbst trägt momentan eigene Patentkämpfe mit Apple aus, bei denen es ebenfalls nicht besonders gut für HTC aussieht. Bisherige Ergebnisse ergaben, dass HTC zwei Apple-Patentrechte verletze, Apple dagegen bei der HTC-Gegenklage keinerlei Verschulden angerechnet werden könne.

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