Veto der US-Regierung stoppt Verkaufsverbot von Apple Geräten

US-Regierung verhindert mit einem Veto gegen eine Entscheidung des ITC ein Verkaufsverbot für ältere Apple Geräte wie das iPhone 4 oder das iPad 2 3G …

Die US-Regierung hat ein Veto gegen den Importstopp verschiedener älterer Apple-Geräte eingereicht. Damit dürfen das iPad 2 3G iPad 4G, iPhone 4 sowie das iPhone 3GS auch weiterhin in die USA importiert werden. Durch ein Verkaufsverbot befürchtete die Regierung Nachteile für Konsumenten und den Wettbewerb.

Anfang Juni hatte Samsung vor der United Stated International Trade Commission (ITC) das Importverbot von bestimmten Apple Geräten aus den Produktionsstätten in China durchsetzen können. Nach Ansicht des ITC verletzt Apple ein Samsung zugesprochenes Patent. Das Veto sei aber keine Kritik an der Enscheidung des ITC, stellt der United States Trade Representativ Michael B. G. Froman klar. Er fordert Samsung sogar auf, weiter gegen Apple vorzugehen, allerdings mit anderen Mitteln.

Während Apple sich über die Entscheidung der Regierung freut und ein Lob dafür ausspricht, dass sich für Innovationen eingesetzt wird, beschwert Samsung sich über das Veto. Die Koreaner bemängeln das Apple auch weiterhin nicht gewillt ist, für Patente Lizenzkosten zu zahlen. Apple wirft Samsung vor, das Patentsystem ausgenutzt zu haben.

Auch Samsung steht kurz vor einem durch Apple erwirkten Importverbot diverser Smartphones und Tablets. Experten gehen aber davon aus, dass die ITC die Entscheidung, die eigentlich am 9. August 2013 in Kraft treten soll, durch das Veto nun noch einmal verzögern wird. Ebenso könnte auch die US-Regierung in diesem Fall erneut ein Veto aussprechen, da der Wettbewerb und Nachteil für Konsumenten hier wohl ebenfalls gegeben wäre. Letztmalig hatte sich die US-Regierung 1987 in ein Importverfahren eingemischt.

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