
Samsung hatte sich das europäische Patent mit der Nummer 1215867 vor etwa zehn Jahre gesichert. Das „Verfahren zur Eingabe von Emoticons für mobile Endgeräte“ soll Apple laut der Beschwerde von Samsung am Landgericht in Mannheim ohne deren Genehmigung nutzen.
Drei weitere angeführte Patente drehen sich um die Sprachausgabe, die Anzeige von Text und um Mobilfunktechnik. Laut Samsung sollen die in den Patenten aufgeführten Verfahren und Techniken sowohl auf dem iPhone 4S, dem iPhone 4 und dem iPad 2 zum Einsatz kommen.
Eine Einigung konnten beide Unternehmen offenbar in einem anderem Fall erzielen, der das iPhone 4 betroffen hatte. Experten gehen davon aus, dass beide Unternehmen ein Abgekommen ausgehandelt haben. In Frankreich gab es ebenfalls einen Sieg für Apple. Dort konnten die Kalifornier ein Gericht überzeugen, dass für ein angeblich verletztes Patent eine Lizenz des Chiplieferanten Qualcomm vorliegt.
